Von westlicher Seite wird ja Russland bezüglich Ukraine von vielen ein Völkerrechtsbruch vorgeworfen. Meiner Meinung nach trifft das nicht zu. Sicher ist hingegen, dass niemand so oft das Völkerrecht gebrochen hat wie die USA.
Das Völkerrecht am Beispiel der
Ukraine
Von Ulrich Fiege
Bild: “Die ZEIT”Seit dem 21. Februar 2014 eskalierte die Gewalt in der Ukraine, Europa schickt im selben Monat eigene Polizeitruppen nach Kiew mit Einheiten aus Polen, Schweden und England, um den demokratisch gewählten Präsidenten Janukowitsch zu stürzen(1).
Ein klarer Bruch des Völkerrechts und wir können hier die Formulierung eines Zitats in abgewandelter Form anwenden:“Was früher Unrecht war, kann heute Recht sein“ In Anlehnung an unseren dritten Bundeskanzler und NSDAP Mitglied Kurt Georg Kiesinger.
Nachdem versucht wird, russische Separatisten für jede Schandtat in der Ukraine Verantwortlich zu machen und die Ursachen, die zum Flugzeugabsturz (MH17) führten, der Westen weiterhin verheimlicht, die Regierung in Kiew den bewiesenen Einsatz von Streubomben bestreitet, dieselbe Regierung, die Massenmorde durch Scharfschützen begangen hat, nicht aufklären möchte, die vielen Toten im Gewerkschaftshaus in Odessa bleiben daher ebenso ungesühnt, ist das alles natürlich nicht mit dem Völkerrecht oder den Menschenrechten vereinbar.
Doch noch lange kein Grund für eine Kurskorrektur des Westens, das Ziel war die bedingungslose Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU, Janukowitsch wollte dieses Abkommen nicht unterzeichnen und wurde ersetzt und alles zusammen könnte uns zu einem bedingungslosen Krieg führen, der Völkerrechtswidrig schon in Jugoslawien tobte!
Die Aufklärungs-Satelliten der NATO machten plötzlich so schlechte Aufnahmen über jede angebliche russische Invasion, dass wir Bürger ihnen diese Lügen nicht mehr abnahmen. Da machte dann ein Foto mit einigen Schützenpanzern die Runde, die zwar 20 Kilometer vor der Ukrainischen Grenze entfernt standen, aber ausreichten, um als Invasion in unseren Medien für Schlagzeilen zu sorgen.
Was sagt das Völkerrecht zum Schüren von Krieg oder Bürgerkriegen?
Ein anderes Beispiel, das Genfer Forschungsprojekt “Small Arms Survey”, kommt zu dem Schluss, dss Über den NATO-Partner Türkei die kämpfende Truppen nach Syrien eingeschleust werden und unsere Freunde und Verbündeten wie Saudi Arabien, Katar usw. zahlen den Terroristen der IS oder ISIS die Gehälter, in Syrien oder im Irak und die EU kauft von diesen Terroristen das Öl, das Syrien selbst nicht verkaufen darf.
Das alles sind klare Brüche des Völkerrechts, doch für unsere Presse als Säule der Demokratie, spielt das keine Rolle. Frankreich als NATO-Mitglied will sogar ohne UN-Resolution einen Angriff auf Syrien wagen, das sagt zumindest Präsident Hollande.
In Afghanistan bleibt die NATO bis zum Jahr 2024 und welches Recht oder gar Völkerrecht gab der NATO die Legitimation für diesen Krieg und auch der Irak-Krieg wurde mit einer Lüge begründet, wie US-Außenminister C.Powell später gestand, alles klare Brüche des Völkerrechts!
Die Bevölkerung der Krim dagegen machte vom Selbstbestimmungsrecht der Völker Gebrauch und das ist in der UN-Charta verankert und wird durch die Gewaltausübung in der Ukraine als Putsch einer nicht legitimen Regierung auch begründet. Europa zahlte 11 Milliarden Euro und die USA ca. 5 Milliarden Dollar an die Faschisten damit der Putsch gelingt. Vorsicht, das Bildmaterial in diesem Link ist für Kinder ungeeignet.
Man kann der NATO ja fast alles nachsagen, – aber dass durch deren Einsatz irgendwo dem Völkerrecht gedient oder der Friede ausgebrochen ist, das mit Sicherheit nicht!
Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass ein geheimer Deal die Wahrheit über den Flugzeugabsturz MH17 in der Ukraine verhindert, die Untersuchungskommission und die daran beteiligten Länder haben ein Geheimabkommen getroffen, das besagt, es werden Details über die Unglücksursache nicht veröffentlicht, wenn sie den Interessen der Länder widersprechen. Malaysia, aus dem die Unglücksmaschine stammt, wurde von der Untersuchungskommission ausgeschlossen.
Es sieht jetzt so aus, dass MH17 von einem ukrainischen Kampfjet abgeschossen wurde, um es dann den Russen in die Schuhe zu schieben, das verdeutlicht auch die Kursänderung der Maschine, die direkt von der ukrainischen Flugsicherung in ein Kriegsgebiet geleitet wurde. Das Völkerrecht wird an jeder sich bietenden Stelle mit Füßen getreten und der Westen hat Blut an den Händen und nimmt einen Krieg in Kauf, den niemand will.
Wie wir vor einigen Tagen erfahren haben, wurde der Malaysische Flug MH370 bzw. das Flugzeug von Russland entführt und ist sicher auf dem Weltraumbahnhof in Baikonur gelandet, Zitat: Jeff Wise, CNN-Experte für Flugzeugunglücke, hat in einem Artikel behauptet, Putin persönlich hätte die Entführung von MH370 angeordnet. Der Beweis wird durch eine Power-Point-Präsentation erbracht.
Was sagt eigentlich – abseits vom Völkerrecht, versteht sich – der “normale“ (oder nennt man das, der “gesunde“ Menschenverstand) dazu?
Quelle:
Das Völkerrecht am Beispiel der Ukraine
Gruß Hubert
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